Beschluss vom 1.3.2017

Am 01. März 2017 hat der Landtag in Hannover eine Novelle des niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Die Kommunen in Niedersachsen haben nun die Möglichkeit, für den Ausbau, bzw. die grundhafte Erneuerung von Verkehrsanlagen jährlich wiederkehrende Beiträge (statt tlw. sehr hoher Einmalbeiträge, sog. Strabs) von den Grundstückseigentümern zu erheben.

Erläuterung zum Verfahren:

Bei dem Finanzierungsinstrument der wiederkehrenden Beiträge muss die Kommune zunächst Verkehrsanlagen zu einer Abrechnungseinheit zusammenfassen. Anschließend muss sie festlegen, welche Straßenausbaumaßnahmen sie im Beitragserhebungsjahr in diesem Abrechnungsgebiet durchführen will und hierfür die Investitionskosten prognostizieren.

Der Anteil der Investitionskosten, der den Grundstückseigentümern des Abrechnungsgebietes zuzuordnen ist, wird dann auf diese umgelegt.

Ob sie vom Instrument der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge Gebrauch machen wollen, entscheiden die Gemeinden selbst.

Das Kommunalabgabengesetz gibt ihnen zukünftig insoweit eine zusätzliche Möglichkeit, über die Form der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (sog. Strabs) vor Ort zu entscheiden.

Seminare

Zum Thema „Wiederkehrende Beiträge in Niedersachsen“ finden laufend Seminare mit uns statt. Bitte sprechen Sie uns bei Interesse einfach an.

Auch für individuelle Inhouse-Seminare wenden Sie sich gern einfach direkt an uns.

Unterstützung für Kommunen

Die Städte und Gemeinden in Niedersachsen haben nunmehr die Möglichkeit, für den Ausbau, bzw. die grundhafte Erneuerung von Verkehrsanlagen wiederkehrende Beiträge -anstelle tlw. sehr hoher einmaliger Beiträge (sog. Strabs)- von den Grundstückseigentümern zu erheben.

Wir unterstützen bei allen notwendigen Schritten:

  • Beratung der Städte und Gemeinden in Niedersachsen zum Thema Straßenausbau/-erneuerung
  • Einführung wiederkehrender Beiträge als Alternative zu hohen Einmalbeiträgen (sog. Strabs)
  • Aufbau von GIS-Projekten als Datengrundlage
  • Bildung von Abrechnungseinheiten
  • Erstellung eines kommunalen Straßenerhaltungskonzeptes (Ranking mit Kostenvorschau) inkl. Straßenzustandserfassung
  • Definition von Standards bei Erneuerungsvorhaben von Straßen-Wegen-Plätzen
  • Grundstücksscharfe Ermittlung jährlicher Beitragshöhen
  • Bürgerbeteiligung / Öffentlichkeitsarbeit

Unterstützung für Anwohner

Sofern auch Sie sich wünschen, dass sich Ihre Stadt oder Gemeinde näher mit dem Thema der „Wiederkehrenden Beiträge“ als Alternative zu hohen Einmalbeiträgen (sog. Strabs) beschäftigt, bitten Sie Ihre Verwaltung sich bei uns zu melden.

Wir informieren sachlich, verständlich und neutral über das komplexe Thema der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen.

Für uns steht eine faire und transparente Bürgerbeteiligung / Öffentlichkeitsarbeit im Vordergrund.

Unsere Leistung für Kommunen in Niedersachsen

Gerne unterstützen wir die Städte und Gemeinden in Niedersachsen bei der Diskussion und Entscheidungsfindung bezüglich Finanzierung von Straßenerneuerungen. Die vielfach bei grundhaften Erneuerungen der verkehrlichen Infrastruktur „Straßen-Wege-Plätze“ vorgesehenen einmaligen Straßenausbaubeiträge, sog. Strabs, werden häufig als ungerecht empfunden. Das Instrument der wiederkehrenden Beiträge kann hier eine sinnvolle Alternative darstellen.

Wir unterstützen Kommunen in Niedersachsen durch fachlich qualifizierte Beratung und Begleitung sowie durch unsere speziellen Dienstleistungspakete.

Unsere professionellen Straßenerhaltungskonzepte schaffen die Basis für Gespräche und Diskussionen und sorgen für die nötige Transparenz.

Auch sind wir Ihr Partner, um individuelle Standards bei Straßenerneuerungsvorhaben zu definieren und den gesamten komplexen Themenbereich sachorientiert, neutral und bürgerfreundlich zu kommunizieren.

Kontakt

Haben Sie Fragen oder schon ein konkretes Anliegen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

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